Finanzen in Zürich. Grundaufgaben im Finanzbereich

Eine Rechnung, die auf die Dauer aufgeht, gehört zu den Voraussetzungen einer handlungsfähigen Gemeinde. Die Stadt Zürich ist in dieser angenehmen Situation: Sie hat einen jährlichen Spielraum zur freien Verfügung, sie kann die steigenden Sozialkosten verkraften, sie kann die nötigen Investitionen tätigen und sie muss mit dem Personal nicht über den Teuerungsausgleich streiten. Was sie politisch als Notwendigkeit erachtet, kann sie auch finanzieren. Dabei ist die Stadt mit ihren Mitteln durchaus sparsam umgegangen. Sie beherrscht ihre Finanzen, und wird nicht von ihnen beherrscht. Eine Grund dafür ist die Vernunft von Stadt- und Gemeinderat. Beide schlagen ihre politischen Schlachten nicht in erster Linie um die Höhe des Steuerfusses. Er ist nun seit einigen Jahren konstant, und ausser der SVP sieht niemand einen wirklichen Anlass, ihn zu ändern. Der Ehrgeiz der Stadt besteht nicht darin, den tiefsten Steuerfuss, sondern die besten Leistungen für jeden bezahlten Steuerfranken zu bieten.

Zur bestehenden Situation und dem entsprechenden Handlungsbedarf im Finanz- und Wirtschaftsbereich siehe auch Kapitel «Wirtschaft/Arbeit».

Die Erfolge der letzten Jahre im städtischen Finanzbereich aus SP-Sicht:

• Schuldenabbau und Bildung von Eigenkapital (von minus 1,5 Mia auf plus 400 Mio. Franken).
• Konstanter Steuerfuss und konstante Investitionspolitik (Hallenstadion, Fussballstadion und Leichtathletik- und Eventstadion Letzigrund).
• Abwehr des eidgenössischen Steuerpakets.
• Verlässliche Personalpolitik (zur Zeit sind alle Stellen im Gesundheitswesen besetzt).
• Wohnbauförderung.

Aus der Wahlplattform vom Februar 2006.

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